Das Grundgesetz schützt unser Gewissen. Der Staat kann und darf uns nicht zwingen, gegen das zu handeln, was uns im Kern als Menschen ausmacht, unsere tiefen Überzeugungen, unsere Moralvorstellungen von Richtig und Falsch.
Es ist unser Grundrecht, nicht gegen das verstoßen zu müssen, woran wir glauben. Der heilige Schutz des Gewissens ist die Antwort unseres Grundgesetzes auf die deutsche Geschichte.
Bundestagsabgeordnete, die das Volk vertreten, sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Aus Gewissensgründen ist es in diesem Land bis heute möglich, den Wehrdienst zu verweigern. Wer es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann, darf nicht gezwungen werden, dieses Land im Kriegsfall zu verteidigen. Unseren Kindern bringen wir bei, dass es keine Ausrede und keine Entschuldigung dafür gibt, gegen das eigene Gewissen gehandelt zu haben.
Das Gewissen steht in unserem Grundgesetz noch vor der Meinungsfreiheit. In Artikel 4 unseres Grundgesetzes heißt es: “Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.”
Warum steht das Gewissen so weit oben? Die Antwort ist einfach: Ein würdevolles, freies Leben ist nur möglich, wenn man seinem Gewissen folgen kann. Wer seinem Gewissen nicht folgen kann, kann logischerweise auch seine Meinung nicht frei äußern.
Vor sieben Wochen habe ich bei “Achtung, Reichelt!” angekündigt, ab diesem Jahr keinen Rundfunkbeitrag mehr zu zahlen.
Seit meiner Ankündigung haben uns viele Fragen erreicht, ob ich jetzt wirklich keinen Rundfunkbeitrag zahlen werde. Meine Antwort lautet: Das werde ich nicht mehr tun. Keinen Cent mehr.
Heute erkläre ich: Aus Gewissensgründen verweigere ich ab sofort die Zahlung des sogenannten Rundfunkbeitrags.
Die Inhalte, deren Produktion und Verbreitung ich mit dem zweckgebundenen Rundfunkbeitrag direkt und unmittelbar finanziere, lassen sich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren. Zur Finanzierung von Inhalten beizutragen, die jeder objektive Betrachter als infam empfinden muss, löst in mir einen inneren Notstand aus, den unser Staat mir nicht zumuten und schon gar nicht aufzwingen darf.
Meine Gewissensentscheidung beruht auf drei Punkten:
Erstens, der Rundfunkbeitrag finanziert Antisemitismus.
Zweitens, der Rundfunkbeitrag finanziert Gewaltverherrlichung, die sich gegen Repräsentanten des Staates und der demokratischen Parteienlandschaft richtet.
Drittens, der Rundfunkbeitrag finanziert ein System, das keine ausreichende innere Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt erkennen lässt.
Diese drei Punkte sind nicht meine persönliche Ansicht, sondern objektive Fakten, die nicht nur von der Mehrheit des Landes als solche erkannt, sondern sogar – in Teilen – eingestanden werden von den Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Zu Erstens: Es ist mit meinem Gewissen nicht vereinbar, zur Finanzierung von Antisemitismus beizutragen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk beschäftigt Personen und produziert Inhalte, die geprägt sind von offenem Hass auf den Staat Israel, von Täter-Opfer-Umkehr und antisemitischen Verschwörungsideologien. Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit sind bei ARD und ZDF keine Einzelfälle, sondern Weltanschauung. Diese Weltanschauung lässt sich mit meiner Weltanschauung nicht vereinbaren, ich möchte zu ihrer Verbreitung nicht beitragen. Es gibt Beispiele ohne Ende, hier sind einige.
Die lange Liste der Antisemitismus-Entgleisungen
Malcom Ohanwe ist Mitarbeiter des ZDF und des Bayerischen Rundfunks. Seine antisemitischen Entgleisungen kann man nicht mehr zählen.
Als der Kinderkanal KiKa sich von einem Moderator trennte, weil er an einer Israel-feindlichen Demo im Westjordanland teilgenommen hatte, meinte Malcom Ohanwe dazu: “Mir kommen die Tränen vor Wut.”
Zuletzt schrieb Mohanwe, Israel habe “eine Regierung mit Hitler-Fans.”
Es gibt kaum ein abstoßenderes Beispiel für Antisemitismus als Juden in Reihe mit Hitler zu stellen. Der Jude, der selbst Schuld ist am Hass gegen Juden – das ist Antisemitismus in Reinkultur.
Hier ist Richard Schneider, ehemaliger Tel-Aviv-Korrespondent der ARD und “Editor-at-Large“ des Bayerischen Rundfunks. Im Spiegel schreibt er: Rechtsradikale Juden wären verantwortlich für eine “neue Welle des Judenhasses in Deutschland.”
Das Muster ist immer wieder dasselbe: Wenn Juden sich anders verhalten, anders benehmen, anderes wählen würden, dann gäbe es auch keinen Antisemitismus.
In einem Kommentar der Tagesschau über den Holocaust-Gedenktag heißt es wörtlich:
“Unwürdig dagegen war, wie Israel diesen Gedenktag kaperte. Wie sie vor der offiziellen Veranstaltung sozusagen ihre eigene politische und erinnerungspolitische Privatparty feierten.”
Den Holocaust-Gedenktag in Israel als “erinnerungspolitische Privatparty” bezeichnen – das ist kein Fehler, das ist eine Geisteshaltung.
In einem anderen Beitrag erklärt die Tagesschau, warum es sich nicht gegen Juden wendet, die Flagge Israels zu verbrennen. Wörtlich heißt es: “Man könnte auch auf den Gedanken kommen, dass das Verbrennen einer israelischen Flagge möglicherweise als Volksverhetzung strafbar sein könnte. Das allerdings scheidet aus. Denn dieser Tatbestand erfordert, dass zum Hass gegen eine bestimmte Gruppe aufgestachelt wird.
Wer sich also durch das Verbrennen einer Flagge (nur) gegen den Staat Israel wendet, aber nicht gegen die Juden, der begeht keine Volksverhetzung.”
Ich möchte nicht mehr dazu beitragen, dass solche Argumente, die nicht nur abstoßend, sondern lebensgefährlich sind, in Deutschland millionenfach verbreitet werden. Ich kann das mit mir nicht vereinbaren.
“Die ´Heute´-Nachrichten im ZDF titelten Ende November 2021 ´Israel: Palästinenser erschossen´.
Was war passiert? Ein Hamas-Terrorist hatte in Jerusalem einen israelischen Passanten getötet und mehrere Menschen verletzt, daraufhin schoss die Polizei auf ihn. Die Headline ist eine evidente Täter-Opfer-Verdrehung durch einen öffentlich-rechtlichen Sender. Und es ist nicht das erste Mal, dass das ZDF in dieser Hinsicht auffällt, aber auch die ARD. Das wirkmächtige Meme ´Der Jude als Brunnenvergifter´ fand in abgewandelter Form Eingang in einen ARD-Film, in dem behauptet wurde, Israel würde den Palästinensern das Wasser vorenthalten.”
Der Vorwurf in dem Film, die Juden würden den Palästinensern das Wasser abgraben, war von der ARD frei erfunden.
Der Rapper Sinan-G nahm 2014 an einer Demonstration teil und sagte dort in eine Kamera: „Es ist nicht gut, wenn hier Stress passiert, aber die Juden wollen Stress.“
Im Netz posiert er mit den Symbolen der Israel-feindlichen Terrororganisation Hisbollah. Im ZDF aber darf er in der Doku „Was ist deutsch?“ auftreten und die Erfolgsgeschichte seiner Integration erzählen.
Die Extremistin Yasmin Poesy hielt 2015 eine Rede, in der sie Israel das Existenzrecht absprach. Deutschen Medien wirft sie vor, „von Zionisten finanziert“ zu sein. Auf Instagram teilte sie einen Comic, der einen Israeli mit Hakennase zeigte. Yasmin Poesy ist “Gag-Schreiberin” beim ZDF.
Die SWR-Mitarbeiterin Merve Kayikci möchte, dass “Allah Israel zur Rechenschaft zieht.”
Die antisemitische Weltanschauung, die sich immer wieder als “Israel-Kritik” tarnt, ist tief verwurzelt bei ARD und ZDF.
Niemand in unserem Land sollte zu so etwas beitragen. Schon gar nicht aber sollte man gezwungen werden, dazu beizutragen. Ich kann das mit meinem Gewissen nicht vereinbaren.
Zweitens: Es ist mit meinem Gewissen nicht vereinbar, Gewaltverherrlichung zu finanzieren, die sich gegen Repräsentanten des Staates und der demokratischen Parteienlandschaft richtet.
ARD und ZDF sind zu einer Heimstätte für Gewaltbereitschaft gegen Parteien und Ansichten geworden, die nicht links sind, die sich gegen gesellschaftspolitisch linke Agenda stellen. Vollkommen offen rufen ARD-Mitarbeiter zum Kampf gegen die CDU auf.
Die CDU ist unser Feind. Ich will Radikalisierung gegen diese Scheißpartei. Ja, das ist Hetze, dazu will ich aufrufen. Der ist als politischer Feind auf radikalste Weise zu bekämpfen.
Sagt Jean-Philippe Kindler vom WDR.
Das ist nichts anderes als die Rhetorik der RAF.
Man kann durchaus darüber streiten, ob man so etwas in unserem Land sagen darf. Als Absolutist der Meinungsfreiheit würde ich sagen, ja, darf man, auch wenn ich persönlich es abscheulich finde. Ganz sicher aber kann man nicht gezwungen werden, solche Inhalte zu finanzieren. Ich kann und möchte das mit meinem Gewissen nicht vereinbaren.
Der Generalsekretär der CDU, Mario Czaja, sagt dazu dies:
“Wenn ein Mitarbeiter des #WDR uns als Partei zum Feind erklärt und in unerträglicher Weise zum Kampf gegen uns aufruft, dann ist eine Grenze überschritten. Keine #GEZ-Gebühren für solche Hetze! Ich werde mich an den Intendanten des @WDR wenden. Das muss Konsequenzen haben.
Die Schauspielerin Yasi Cetinkaya aus der ARD-Serie WAPO Duisburg kommentiert das Hetz-Video von Jean-Philippe Kindler (WDR) mit den Worten: „Hetze war noch nie so Hot.“
Solange sie die Richtigen trifft, ist Hetze bei der ARD strukturell legitim.
Die CDU hat vollkommen Recht, wenn Sie fordert, so etwas nicht länger finanzieren zu müssen. Unsere Bundesregierung hat den Kampf gegen Hass und Hetze zu einem der wichtigsten Ziele ihrer Politik erklärt. Niemand kann von uns verlangen, dass wir dann eben jenen Hass und jene Hetze mit unserem Rundfunkbeitrag finanzieren. Ich jedenfalls verweigere mich, das länger zu tun.
Wir erinnern uns an ein Fahndungsplakat im Stile der RAF-Plakate, das der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann in seiner Sendung veröffentlicht hat. Das Plakat zeigt vor allem FDP-Politiker und ausdrücklich und entschieden nicht-linke Journalisten in einer Anmutung, die nur eine Aussage hat: Tot oder lebendig.
Ja, Satire darf alles, selbstverständlich. Aber machen wir einmal die Gegenprobe. Ein solches Plakat von einem Rechten über linke Journalisten, vielleicht sogar noch mit Migrationshintergrund? Absolut undenkbar. Natürlich DARF Satire das. Aber Satire darf nicht verlangen und voraussetzen, dass Millionen Menschen, die diese Sendung niemals anschauen würden, finanzieren, was sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können. Für mich ist dieses Plakat ein Gewaltaufruf. Gewaltaufrufe sind mit meinem Gewissen nicht vereinbar. Deswegen werde ich mich weigern, dafür zu bezahlen.
Jan Böhmermann war es auch, der die Biologin Marie-Louise Vollbrecht in seiner Sendung als “Scheißhaufen” bezeichnete, also entmenschlichte. Wenige Tage später wurde Frau Vollbrecht auf einer Demonstration angegriffen. Niemand kann mir erklären, dass es eine allgemeine Pflicht geben kann, für solch gewalttätiges Gedankengut zu bezahlen. Ich werde verweigern, das zu tun.
Der ZDF-Drehbuchautor Mario Sixtus ist einer der übelsten Agitatoren im öffentlich-rechtlich finanzierten Kostenapparat. Über die Demonstrationen von Lützerath schreibt er dies:
“Ich verstehe jede Klimaschützerin, die nach Lützerath den Staat als Feind ansehen.”
Den Staat als Feind ansehen – das ist eine Weltanschauung, mit der ich nichts zu tun haben möchte und schon gar nicht möchte ich zu ihrer Finanzierung beitragen.
Drittens: Es ist mit meinem Gewissen nicht vereinbar, ein System zu finanzieren, das ganz offenkundig keine ausreichende innere Meinungsfreiheit oder Meinungsvielfalt erkennen lässt.
Kaum ein Mensch im Land kann noch erkennen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk “ausgewogen” berichtet, so wie es sein Auftrag ist. Nicht einmal die Verantwortlichen der ARD.
Hier ist, was der ARD-Chef Kai Gniffke bei einer Podiumsdiskussion sagte:
“Wir müssen ein Klima in den Häusern schaffen, in denen alle Auffassungen, die sich an demokratische Spielregeln halten, einen Platz haben. Man muss dann auch den Mut haben, diese laut artikulieren zu lassen. Das ist sicherlich noch eine Aufgabe.”
Ein Klima SCHAFFEN, in dem man seine Meinung sagen kann? Schaffen? Ein solches Klima ist der Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen.
Solange nicht mal der Chef daran glaubt, dass dieses Klima existiert, möchte ich dazu nicht beitragen.
In der Politik-Redaktion des NDR, der Sender, der die Tagesschau produziert, beklagten Redakteure einen „politischen Filter“. NDR-Führungskräfte in Kiel würden sich wie „Pressesprecher der Ministerien“ benehmen. Das sage nicht ich, das sagen die Journalisten, die dort arbeiten. 96 Mitarbeiter, 96!, entzogen der Führungsspitze des Hauses in einer gemeinsamen Mail ihr Vertrauen. Wenn die eigenen Leute dem Sender, der die Tagesschau produziert, nicht vertrauen, dann kann ich das auch nicht.
Frank Plasberg, der sein journalistisches Leben beim WDR verbracht und bis vor kurzem “Hart aber Fair“ moderiert hat, sagte in seinem Abschiedsinterview: „Ich verstehe nicht, wie man – statt neugierig zu sein – versucht, seine Weltsicht zu stärken, mit passenden Geschichten. Ich verstehe nicht, woher dieses verdammte Gefühl kommt, immer auf der richtigen Seite zu stehen, wo man sich wohlig zunickt und sagt, jawohl, wir sind die Guten!“
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks lautet wie folgt:
“Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.”
Niemand im Land glaubt noch ernsthaft daran, dass dieses eherne Gebot befolgt wird. Wenn zum Beispiel bei “Anne Will” zum Thema Klimaschutz vier von sechs Gästen grüne Aktivisten oder Parteimitglieder sind, dann kann niemand mehr von Ausgewogenheit sprechen.
Weiter heißt es im Rundfunkstaatsvertrag:
“Von der Einhaltung dieses Programmauftrags kann auch die Berechtigung des Rundfunkbeitrags abgeleitet werden.”
Ich sage heute: Solange dieser Auftrag so offenkundig missachtet wird, kann ich es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, das zu finanzieren.
Was wir alle bei ARD und ZDF mit unseren eigenen Augen sehen können, hat nichts zu tun mit einfachsten journalistischen Standards, die wir für unsere Gebühren erwarten dürften. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk entstand als historische Lektion, um Deutschland vor den Gefahren politischer Propaganda zu bewahren, vor den verdrehten Fakten, den gefälschten Wahrheiten und den hetzerischen Worten unserer Geschichte. Genau das sehen wir nun aber bei ARD und ZDF. Es ist meine tiefe Überzeugung, dass das gefährlich ist für unsere Gesellschaft.
Die ARD beschimpft Menschen als “Ratten, die man in ihre Löcher zurück prügeln” sollte.
Das ZDF beschimpft Menschen als “Blinddarm” der Gesellschaft.
Was die ARD hier wenig subtil betrieb, war eine Form der Entmenschlichung, nichts anderes. Es war ein kurzer Blick in den Abgrund unserer Geschichte. Man kann historisch und moralisch kaum falscher liegen als die Öffentlich-Rechtlichen in der Pandemie. Sie haben sich für die Sprache der menschenverachtenden Propaganda entschieden.
Die ARD bezeichnet sich als “Bollwerk gegen Fakenews”, aber verbreitet Geschichten wie diese hier, in der ein afrikanischer Erfinder einen Fernseher erfunden haben will, der nicht nur ohne Strom funktioniert, sondern auch noch Strom produziert und damit die Klimakrise lösen könnte. Solche offensichtlichen Fälschungen kann man nur glauben, wenn man ideologisch getrieben ist, wenn man glauben WILL, was man da berichtet.
Die Tagesschau behauptet, beim Atomunglück von Fukushima habe es 18.500 Tote gegeben. Die Menschen starben aber nicht durch ein Atomunglück, sondern durch einen Tsunami. Auch hier: Solche Falschbehauptungen sind erkennbar kein Zufall, sondern ideologisch getrieben.
Bei historischen Großereignissen wie im ukrainischen Butscha verpasst der ARD-Reporter Georg Restle nicht nur, sich vor Ort selbst ein Bild von der Lage zu machen. Er belügt auch später das Publikum und sagt, es wäre für Journalisten nicht möglich gewesen, nach Bucha zu reisen – während andere Reporter, die NICHT von unseren Gebühren bezahlt werden, längst vor Ort waren. Kein anderer Reporter auf der ganzen Welt hat sich je mit einer solchen erfundenen Ausrede vor der Arbeit gedrückt.
Hasserfüllte Sprache. Und Fakten, die ideologisch getrieben verfälscht oder gar frei erfunden werden, um einer bestimmten politischen Linie zu dienen – genau das sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht sein. Genau das ist es, was Gesellschaften spaltet und Menschen zu politisch Ausgestoßenen macht. Genau das ist das Gift der Propaganda.
Ich kann es mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, weiter dafür zu bezahlen.
