Gastbeitrag
Von Boris Cherny
Ein Jahr nach seinem Amtsantritt lobte Kanzler Scholz am Samstag in einer Videobotschaft die Arbeit seiner Regierung, selbstkritische Worte blieben dabei aus. Man habe „die Grundlage gelegt, damit unsere Wirtschaft stabil bleibt“, diese Kernaussage dominierte die Ansprache des Kanzlers. Vor einem Jahr habe die Bundesregierung die Arbeit aufgenommen, „um etwas zu tun für Respekt und Zusammenhalt, um dafür zu sorgen, dass Deutschland auch in 10, 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze hat, aber ein klimaneutral wirtschaftendes Land sein wird.“
In Scholz‘ „stabiler“ Wirtschaft hat sich die Inflation seit seinem Amtsantritt von 5 auf 10 Prozent verdoppelt. Die Anzahl der Insolvenzen war im Oktober dieses Jahres um ein Drittel höher als im Vorjahresmonat, Tendenz steigend. Der ifo-Geschäftsklimaindex ist so tief wie seit Corona nicht mehr. Was Scholz dabei als Erfolge seine Regierungszeit lobt, Erhöhung des Mindestlohns, höheres Kindergeld, neues Wohngeld und höhere Renten, sind durch die Rekordinflation am Ende weniger wert.
Der zweite große Fokus seiner Ansprache war der Klimaschutz: Man habe „den Ausbau der erneuerbaren Energien“ massiv vorangebracht. Den Strompreisen hierzulande hat das aber nicht geholfen, sie sind zurzeit die höchsten in ganz Europa. Unter Scholz‘ Kanzlerschaft hat sich der Strompreis in Deutschland verdoppelt.
Auch den Ukraine-Krieg sprach der Kanzler extensiv an. Das Jahr sei geprägt von „Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine“, deshalb sei die Unterstützung der Ukraine mit Waffen so wichtig. Scholz selbst allerdings haderte lange damit der Ukraine Waffen zu liefern. Noch kurz vor Kriegsbeginn stand er in Moskau neben Putin und behauptete, dass „nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann“ – nur um dann wenig später mit der harten Realität konfrontiert zu werden, dass Putin daran wohl weniger Interesse hat. Überhaupt waren es die Parteikollegen des Kanzlers, die als frühere Außenminister Deutschlands Russland-Politik bestimmten, und den Ukraine Krieg so erst möglich machten.
Boris Cherny ist 16 Jahre alt, ist Schüler in Augsburg und schreibt für das Jugendmagazin Apollo News. Dieser Artikel ist im Rahmen der Apollo Akademie im Dezember 2022 entstanden, dem Jungautorenseminar von Apollo News.
