In weniger als einer Woche ist Wiederholungswahl in der Hauptstadt – und so mancher Berliner fragt sich, warum er noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat. Auch in Sachen Postversand geht die Hauptstadt eigene – fehleranfällige – Wege.
Ein paar Wochen vor der Wahl hätten die grauen Briefe bereits in die Briefkästen jeder wahlberechtigten Person in Berlin flattern sollen. Eigentlich. So mancher Berliner wartet allerdings noch immer sehnsüchtig darauf, dass ihm seine Wahlunterlagen endlich zugestellt werden. Sie wissen nicht, dass die Stadt Berlin auch postalisch den Sonderweg beschreitet…
Die Wahlunterlagen werden in Berlin nicht etwa – wie in anderen Bundesländern üblich – über die Deutsche Post versandt, sondern über den privaten Postzusteller PIN, wird Pleiteticker.de von der offiziellen Wahl-Hotline erklärt.
In Berlin stellt grundsätzlich nicht nur die Deutsche Post Briefe aus, sondern auch das konkurrierende Unternehmen PIN AG. Das bedeutet: Wenn Sie Sie als Berliner einen Brief kriegen, dann beliefert Sie neben der Post auch die PIN. Das ist vielen, gerade neu zugezogenen, Berlinern unbekannt.
Zum Problem für Berliner kann nun bei einem Umzug innerhalb Berlins das Postnachsendeverfahren werden. Wenn man noch nicht offiziell umgemeldet ist, geht die Wahlbenachrichtigung an die alte Adresse. Angesichts der Berliner Ämterüberlastung gibt es solche Fälle häufig. Eine übliche Lösung um auch so weiterhin die Post der alten Adresse zu bekommen, ist ein Postnachsendeverfahren bei der Deutschen Post einzurichten.
Wer jetzt aber denkt, seine Wahl-Benachrichtigung kommt dann auch an, hat sich getäuscht. Denn anders als in anderen Bundesländer reicht das nicht aus – die Wahl-Benachrichtigungen werden in Berlin schließlich über die PIN AG versandt und die versendet auch dann die Post weiterhin an die alte Adresse. Für die gilt der Postnachsendeantrag nämlich nicht. Die PIN weiß schließlich nichts vom Umzug – aber nicht wenige Berliner wissen wohl auch nichts von der PIN und deren parallelem Postzustellsystem. Dass offizielle Wahlunterlagen darüber versandt werden, würde wohl kaum jemand denken.
Ohne aber ein zusätzliches Postnachsendeverfahren auch extra bei der PIN AG einzurichten, reicht ein Umzug innerhalb der Stadt im Zeitraum um die Wahl um keine Wahlunterlagen mehr zu erhalten – selbst wenn man bei der Deutschen Post einen solchen Nachsendeauftrag eingerichtet hatte.
Mit dem postalischen Sonderweg an dem sich auch die Behörden fröhlich beteiligen, wird so in der Bundeshauptstadt selbst die Zustellung einer Wahl-Benachrichtigung zum bürokratischen Alptraum.
Jetzt, so kurz vor der Wahl, ist es zu spät zu reagieren, die Benachrichtigungen sind verschickt. Am Ende bleibt daher vielen nur die Hoffnung auf fehlerfreie Wahllisten. Denn: Auch ohne Wahlbenachrichtigung kann man ein Wahllokal auch besuchen, solange man im Wahlregister steht.
