Angeblich hätte die designierte Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt eine „Vielzahl“ von rassistischen Beleidigungen erfahren müssen – das behauptet die Thüringer Polizei zumindest. Doch auf Nachfrage von pleiteticker.de sagt die Polizei, aktuell laufe ein einziges Verfahren wegen Beleidigung.
Die Nominierung von Doreen Denstädt zur thüringischen Justizministerin ist umstritten: Die bisherige Polizeisachbearbeiterin soll das große Ministerium für Integration, Justiz und Verbraucherschutz übernehmen. In der Politik hat sie nie gearbeitet, auch von Jura hat sie scheinbar keine Ahnung – Denstädt ist nicht studierte Juristin, sondern Diplomverwaltungswirtin. Die Grünen nominierten die Frau, die erst seit 2021 überhaupt in der Parteipolitik ist, wohl vor allem aus Proporz- und Diversitätsgründen: Denstädt wird – wie ihre Partei – nicht müde zu betonen, dass sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands sei.
Nach ihrer Nominierung berichteten diverse Medien über eine angebliche Flut an rassistischen Kommentaren gegen die angehende Ministerin. Vom Tagesspiegel bis zum Deutschlandfunk las man über angebliche Rassenhass-Tiraden im Internet gegen die erste „afrodeutsche“ Ministerin in den neuen Ländern. Grundlage dafür ist ein Tweet der Polizei Thüringen.
Die „Vielzahl rassistischer Beleidigungen“ kann die Polizei jedoch nicht belegen. Auf Nachfrage von pleiteticker.de teilt die Polizei mit: „Eine quantitative Einschätzung ist uns aufgrund der Mechanismen der sozialen Netzwerke nicht möglich.“ Ob es sich um eine Vielzahl von Beleidigungen oder überhaupt rassistische Beleidigung handle, bestätigt die Polizei nicht. Im Gegenteil: „Mit derzeitigem Stand wurde ein Untersuchungsverfahren wegen des Anfangsverdachts gemäß §185 StGB eingeleitet.“ Paragraph 185 des Strafgesetzbuches behandelt die Beleidigung als Straftatbestand. Diese eine Beleidigung sei der Polizei „durch einen unserer Follower-Kanäle zugearbeitet.“
Offenbar erweckte die Polizei Thüringen also einen falschen Eindruck: Eine „Vielzahl“ von rassistischen Beleidigungen, kann es ja so nicht gegeben haben.
