- Auf dem Wirtschaftstag der CDU erklärte Habeck, er denke seine Gesetzesänderungen könnten „nur zwei Jahre Bestand haben und dann wieder abgeschafft werden.“
- Scheinbar erwartet also selbst der Grüne Wirtschaftsminister, dass seine Erfolgsaussichten bei der nächsten Wahl gering sind.
- Zuletzt sind die Umfragewerte der Grünen massiv eingebrochen.
Es sind verräterische Worte, die Wirtschaftsminister Robert Habeck bei seiner Rede am Dienstag zum Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats wählte – er sprach von einem Industriestrompreis, der „nur zwei Jahre Bestand hat und dann wieder abgeschafft wird“. Habecks Aussage zeigt, dass die Grünen wissen, das sie Politik gegen den Willen der Bevölkerung machen. Und das nichtmal mehr ihr Oberhauptzeigt davon ausgeht, dass diese Regierung noch mal eine Wahl gewinnen wird.
Habecks Aussage auf dem Wirtschaftstag bezog sich auf seine Gesetzesvorhaben bezüglich der Wärmewende, die er mit der Union abstimmen würde: „Ich gehe davon aus, dass wir in überschaubarer Zeit, das heißt also Monaten, eine gemeinsame Lösung finden mit der demokratischen Opposition.“ „Es macht ja nun gar keinen Sinn wenn diese Regierung ein Industriestrompreis entwickelt, der wer weiß wie die nächsten Wahlen ausgeht, nur zwei Jahre Bestand hat und dann wieder abgeschafft wird.“
Grüne in Umfragen sogar hinter AfD
Robert Habeck schätzt die Erfolgsaussichten seiner Regierung also nicht all zu groß ein. Kein Wunder, wenn man sich aktuelle Umfragen ansieht: Mit nur 14 Prozent lag die Grüne Partei sogar ganze drei Prozentpunkte hinter der AfD. Auf Habecks Person bezogen, sieht es ähnlich dunkel aus: Eine repräsentative Umfrage zeigte, dass 50 Prozent der Deutschen sich wünschen, das Habeck sein Amt verlässt – noch vor kurzer Zeit, war er einer der beliebtesten Politiker der Republik.
Habeck weiß also das es nicht gut um seine politischen Ambitionen steht. Konsequenz aus diesem Wissen zu ziehen, also zurückzutreten oder im Sinne der Bevölkerung zu regieren, scheint aber keine Option zu sein.
