Wer trägt die Schuld dafür, dass in Berlin nichts mehr funktioniert? Für Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch ist klar: Sie selbst und ihre Partei nicht. Obwohl sie der Hauptstadt Pleiten und Pannen attestiert, will sie in einer Rot-Rot-Grünen Konstellation weiter regieren: Mit sich selbst an der Spitze. Dann, so meint Jarasch, werde alles besser.
Die Berlin-Wahl war ein Debakel für die Pannen- und Pleitenstadt Berlin. Nachdem jetzt gerichtlich beschlossen wurde, dass die Abgeordnetenhaus-Wahl des letzten Jahres aufgrund der unzählig gefundenen Ungereimtheiten bei der Durchführung, Auszählung und Aufarbeitung wiederholt werden wird, bringen sich die Parteien jetzt wieder in Wahlkampfmodus. Eine Frage dominiert das Werben um Wähler: Wer trägt die Schuld dafür, dass in Berlin scheinbar gar nichts mehr funktioniert?
Schaut man auf die letzten Senate der Bundeshauptstadt wird klar, welche Koalition für den fatalen Zustand der Stadt verantwortlich ist: Seit 2016 regiert die Rot-Rot-Grüne Koalition in der Hauptstadt. Erst unter Michael Müller, jetzt unter Franziska Giffey. Die politische Verantwortung für das dysfunktionale Berlin trägt also eindeutig das Bündnis aus diesen drei Parteien. Doch die Grünen mit Spitzenkandidatin und gegenwärtige Senatorin für Umwelt, Mobilität und Klima-/ Verbraucherschutz Bettina Jarasch sehen sich keineswegs in der Verantwortung. Die Schuld sieht man bei Koalitionspartner SPD und Bürgermeisterin Giffey – trotzdem will man weiter mit diesen regieren.
„Das kann nur aus der Senatskanzlei heraus gesteuert werden. Sonst funktioniert es nicht.“
„Das Wahldebakel hat klargemacht, dass die Stadt nicht mehr funktioniert und wir an die Verwaltungsmodernisierung ranmüssen. Das ist im ersten Jahr nicht angegangen worden.“ Wer daran aus ihrer Sicht die Schuld trägt, glaubt Jarasch bereits zu wissen: „Das kann nur aus der Senatskanzlei heraus gesteuert werden. Sonst funktioniert es nicht.“ Klare Ansage gegen die amtierende Bürgermeisterin Giffey. Sich selber in der Verantwortung sehe man sich nicht. Deswegen denkt Jarasch auch selbstsicher: „Viele Berliner wünschten sich eine progressive Politik, aber unter neuer Führung, die Zufriedenheit mit der Regierungschefin ist nicht sehr groß.“ In den Wahlkampf geht die amtierende Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz deshalb mit der Botschaft: „Zeit für Grün, Zeit für Jarasch.“
Mit der SPD möchte man dennoch weiterregieren, wie das zusammenpassen soll ist fraglich. „Es ist natürlich eine zweite Chance, das, was letztes Jahr schon richtig gewesen wäre, zu vollenden.“ Richtig gewesen ist die Koalition Rot-Rot-Grün, doch dieses Mal soll sie an der Spitze stehen.
Es ist ein erneuter Beleg für fehlende Grüne Selbstreflexion und Hochmut. Sich selber nicht in der Verantwortung zu sehen, obwohl man seit 6 Jahren die Poliitk der Hauptstadt entscheidend mitgestaltet – die Grünen flüchten vor der Realität genauso wie vor jeder Verantwortung für die Pleiten- und Pannenstadt.
Der desolate Zustand der Hauptstadt, das Wahldebakel und die unzähligen weiteren Desaster in einer Stadt in der scheinbar alles schief und kaputt gehen kann (selbst Aquarien) ist kein Ergebnis einer schlechten Bürgermeisterin, vielleicht auch mit, aber es ist in erster Linie ein Ergebnis einer Politik, die Ideologie über Sicherheit, Funktionalität und Vernunft stellt. Es ist das Ergebnis der absurden Politik – einer grünen Politik.
