- Robert Habeck spricht bei der Auftaktveranstaltung der Wirtschaftsvereinigung der Grünen.
- Der Wirtschaftsminister bekräftigt den Plan, mit der Sozialen Marktwirtschaft zu brechen.
- Die neue Wirtschaftsvereinigung der Grünen soll als Brücke zur Politik fungieren.
Bei der Auftaktveranstaltung der Wirtschaftsvereinigung der Grünen am Dienstag in Berlin bekräftigte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seinen Plan, die deutsche Wirtschaft grundlegend umzubauen. Dafür will der Kinderbuchautor auch mit der Soziale Marktwirtschaft brechen: „Wir müssen aus einer sozialen eine sozialökologische Wirtschaft machen.“
Applaus für Habeck: Von den Gleichgesinnten der neuen Wirtschaftsvereinigung der Grünen erhielt Habeck Applaus für sein Großprojekt. Die Vereinigung soll als Brücke zwischen grüner Wirtschaft und grüner Partei fungieren. „Wir wollen die Brücke bauen von der Wirtschaft in die Politik“, erklärt Vorstandschef Thomas Fischer. Zugang zu grünen Spitzenpolitikern erkaufe man sich mit einer Mitgliedschaft jedoch nicht, versichert die Parteispitze.
Bisher erhielt Habeck aus der Wirtschaft eher weniger Begeisterung für seine Pläne. Durch die Wirtschaftsvereinigung erhofft man sich jedoch „grüne Politik zum Motor und nicht zum Bremser der Wirtschaft wird.“ Anstelle von Verboten möchte man Anreize setzen.
Wirtschaftsumbau ist Regierungspolitik: Bereits im Jahreswirtschaftsbericht 2022 kündigte der grüne Wirtschaftsminister sein Ziel an, die politischen Rahmenbedingungen der Wirtschaft fundamental zu verändern. Im Bericht – welches vom Bundeskabinett beschlossen wurde – wird der Sozialen Marktwirtschaft gedankt, dann legt man sie zu den Akten. Zukünftig sollen Umwelt- und Klimaschutz zunehmend in den Mittelpunkt rücken, um die „Jahrhundertaufgabe“ Klimawandel zu bewältigen.
