- Habeck versprach im Interview beim Deutschlandfunk : „Niemand will Heizen verbieten, im Gegenteil!“
- Zur Kritik sein Gebäudeenergiegesetz wäre ein Heizungsverbot sagte Habeck: „Was is’n das für’n Quatsch?“
- Stattdessen sprach Habeck von einem „Meilenstein“ in der deutschen Klimapolitik.
„Niemand will Heizen verbieten, im Gegenteil!“.
Was vom Wortklang so klingt wie Walter Ulbrichts berühmtes Versprechen, „Niemand habe die Absicht eine Mauer zu errichten.“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in einem Interview am Samstag mit dem Deutschlandfunk. Es ging darin unter Anderem um das heiß diskutierte Wärmewenden-Gesetz und das Aus von Öl- und Gasheizungen.
Laut Robert Habeck ein „Meilenstein“. Das Heizungsgesetz, mit dem sperrigen Namen „Gebäudeenergiegesetz“, sei ein großes Gesetz, das über „Jahrzehnte Wirkung entfalten werde und ein Meilenstein in der deutschen Klimapolitik“ werden würde, so der Grüne im Interview.
Vehement wies Habeck Kritik an dem Gesetz ab: Kritik an dem Gesetz, zuletzt war diese laut geworden, weil sich hundert Wirtschaftsverbände kritisch geäußert hatten, ließ Habeck abprallen: „Also, es heißt ja noch immer Heizungsverbot. Was is’n das für’n Quatsch? Niemand will Heizen verbieten, im Gegenteil“ so der grüne Wirtschaftsminister.
Dementsprechend sei es richtig, dieses schwierige Gebäudeenergiegesetz in diesem Frühjahr auf den Weg gebracht zu haben. Sinkende Umfragewerte ließen ihn natürlich nicht kalt, sagte Habeck. Aber wenn sich Politik nur nach Umfragen richten würde, dann würde nie eine schwierige Entscheidung getroffen.
Mit Auge auf die geplante Förderung der Heizungsumstellung sagte Habeck: „Es ist viel Geld, das wir ausgeben“. Aber es sei auch nur für eine begrenzte Zeit. Denn es werde in den nächsten Jahren einen deutlichen Preisrückgang bei Wärmepumpen geben. „Deswegen reden wir über einen begrenzten Zeitraum, wo ein bisschen mehr Geld ausgegeben wird, und das wird sich dann aber im Markt einpendeln“, so der Wirtschaftsminister.
Starke Kritik an dem Gesetz: Kritik an seinem neuen Gesetz scheint Habeck wohl voll und ganz ausblenden zu wollen: Zuletzt hatten sich über hundert Wirtschafts- und Verbraucherschutz-Verbände kritisch über die Machbarkeit und die Finanzierung des neuen Gesetzes geäußert hatten. Kritikpunkt der Verbände: Das Vorhaben sei zu teuer, zu unsicher, sozial ungerecht und nicht realistisch. Robert Habeck geht nicht auf die Kritik ein.
Gerd Landsberg, Chef des Städte- und Gemeindebunds, sagte gegenüber Bild am Freitag: „Ich habe ernsthafte Zweifel, ob es überhaupt Interesse daran gibt, unsere Kritik aufzunehmen. Wir fühlen uns einfach übergangen.“
