Robert Habeck erklärt mitten in einer schweren Energie- und Inflationskrise, man brauche sich keine Sorgen mehr um die Netzstabilität in der Zukunft machen. Bei der Atomdebatte seien alle froh, dass sie vorbei sei. Es gebe bei Fehlern wie der Gasumlage „nichts zu entschuldigen.“ Der Staat habe sich in der Krise „außerordentlich bewährt“.
Robert Habeck hatte sichtlich schlechte Laune als er am Donnerstagabend bei Maybrit Illner saß. Immer wieder reagierte er patzig auf die Fragen der Moderatorin. Zur Frage nach der Gasumlage meint Habeck schließlich: „Bitte nehmen Sie mir das nicht krumm, aber ich finde, das sind völlig irrelevante Fragen, das interessiert mich überhaupt nicht.“
Mit Blick auf die Gasumlage sieht er „nichts zu entschuldigen“. In einer Tour lobt Habeck seine eigene Politik als schnell und effektiv. Das Land befinde sich in einer „Sondersituation“, in der sich die Institutionen und Prozesse „außerordentlich bewährt“ hätten.
Ob sich die Menschen denn überhaupt noch an die zu versteuernde Energiepauschale von 300 Euro erinnern würden, fragt Illner. Habecks Antwort: „Die Frage war ja, ob wir schnell gehandelt haben. Das kann sein, dass die Leute sich nicht erinnern, aber trotzdem wurde ja gehandelt.“
Atomkraft-Debatte „erldedigt“
Schließlich kommt die Debatte auf die Atomkraft. Habeck meint, alle seien „froh, dass die Debatte mal zu Ende“ sei. Wer diese alle sein sollen, die da so froh sind, lässt er offen – vielleicht die Bäcker, die wegen explodierter Energiepreise aktuell in großer Anzahl pleite gehen?
Habeck möchte über diese zentrale Frage der deutschen Energieversorgung nicht mal mehr diskutieren. Die Atomkraft soll in Deutschland weiter im Frühling nächsten Jahres beendet werden. „Die Atomdebatte ist aus meiner Sicht für diese Koalition mit der Ansage von Olaf Scholz erledigt. Wenn man die Autorität des Kanzlers nicht beschädigen will, hält man sich auch an das, was entschieden wurde“ so Habeck.
Schon jetzt kann Deutschland den Strombedarf nicht mehr vollständig selbst decken – gerade wenn der Wind nicht weht und die Stromeinspeisung aus Windkraft nachlässt. Schon jetzt ist das Land abhängig vom Ausland – und dabei zieht die Heizsaison gerade erst an.
Habeck allerdings ist zuversichtlich und lobt die eigene Krisenpolitik. Habeck setzt auf zusätzliche Quellen für den Gasimport im kommenden Jahr. „Die Sorge, dass wir ein Stabilitätsproblem im Netz bekommen, weil die Gaskraftwerke nicht vernünftig laufen, ist damit deutlich geringer und im Grunde genommen“, so Habeck weiter bei Illner. In der schwersten Energie- und Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten ist der Vizekanzler also unbesorgt – die Sorgen um die Netzstabilität seien „im Grunde genommen“.
Während Handwerksbetriebe in der Pleite-, die Automobilindustrie in der Entlassungswelle ist und ein Betrieb nach dem anderen mindestens temporäre Schließungen ankündigt, lobt der Wirtschaftsminister seine eigene Politik und reagiert angefasst auf kritische Nachfragen.
