- Robert Habeck sprach im Interview mit den Tagesthemen von einer böswilligen Kampagne gegen Patrick Graichen, die eigentlich das Ziel habe, seine Wärmewende zu verhindern.
- Es werde mit einer „Böswilligkeit Unterstellungen, Lügen und Beleidigungen“ verbreitet, die das Ziel hätten, seine Vorhaben zu zerstören.
- „Man werde sehen, ob ich damit durchkomme…“ sagte der Minister zu seiner Entscheidung, Graichen im Amt zu lassen.
Seit Tagen spricht das Land über den Vetternwirtschaft-Skandal rund um Staatssekretär Patrick Graichen im Bundeswirtschaftsministerium. Während langsam immer mehr pikante Details ans Licht kommen und immer mehr prominente Stimmen auf die Entlassung Graichens drängen, betitelte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Skandal nur als „Fehler“. Er werde seinen Staatssekretär deswegen aber nicht entlassen.
Im Interview mit den ARD-Tagesthemen sprach Robert Habeck am Mittwochabend nun davon, dass es eine Frage sei, die die deutsche Bevölkerung verhandele, wie sie mit dem Skandal umgehe – ob sie auf die „Unterstellungen“ und Vermischungen in der Causa Graichen reinfalle oder ob man die Themen (Graichen-Skandal, Wärmewende) trennen wolle. Er selbst, so Habeck, wolle die Dinge „trennen“ – das heißt: Graichen im Amt lassen. Dann folgen die Worte, die ein verstecktes Geständnis darstellen: „Ob ich damit durchkomme, … werden wir sehen.“
Denn schließlich ist Habeck klar, dass die clanartige Vetternwirtschaft in seinem Ministerium das Vertrauen in ihn und sein Ministerium enorm geschädigt hat. Im Interview mit den Tagesthemen geht er deswegen oft in die Defensive, in eine Verteidigungsposition. Man habe „den Fehler erkannt“ und werde alles tun, „um den Fehler aus der Welt zu schaffen“. Eine Entlassung und das Ende der Affäre seien aber keine Option, so der Minister: „Wenn die Forderung, Patrick Graichen zu entlassen sich ergibt, dann muss das sich aus der Sache heraus ergeben.“ Die Sache selbst gäbe es nicht her, so Habeck. „Es würde sich ja um einen gravierenden persönlichen Schnitt handeln, den man auch auf andere Verhältnisse übertragen müsse“. Diese Art würde „er nicht verfolgen“.
Graichen sei Vorschub einer „bösartigen“ Kampagne
Gleichzeitig wittert Habeck eine Kampagne der Opposition gegen sich und seine Vorhaben, Graichen wäre nur Vorschub: Die Opposition, so der etwas gereizte Wirtschaftsminister, versuche, mit dieser „Kampagne“ gegen Graichen eigentlich ein anderes politisches Ziel zu verfolgen, nämlich Habecks Heizungswende zu verhindern.
„Es werden seit mehreren Wochen, mit einer Böswilligkeit, Unterstellungen, Beleidigungen und Lügen verbreitet, um ein Ziel durchzusetzen: Die Verhinderung der Decarbonisierung des Wärmebereiches“, so der Minister. Er sei nicht bereit, „Menschen für diese Kampagne zu opfern.“ Oder anders gesagt: Er ist nicht bereit die Clan-Strukturen in seinem Ministerium aufzugeben.
