TikTok könnte bald in den USA verboten werden. Entsprechende Gesetzesvorhaben liegen im US-Kongress vor – und TikTok-Kritik kommt aus beiden Parteien. Heute soll TikTok-Chef Shou Zi Chew nun vor einem Kongressausschuss aussagen.
Mit mehr als 150 Millionen Nutzern hat TikTok in wohl keinem anderen Land der Welt so viele Nutzer wie in den USA. Doch dort droht nun das Verbot. Insbesondere die Republikaner, die die Mehrheit im Repräsentantenhaus stellen, setzen sich dafür ein. Aber auch bei vielen Demokraten gibt es eine große Skepsis gegenüber der chinesischen Plattform.
Bereits jetzt ist TikTok für viele Regierungsmitarbeiter in den USA verboten. Gesetzesvorhaben, die in den vergangenen Wochen unter den Parlamentariern immer mehr Zulauf bekommen haben, sehen nun aber ein Verbot für die gesamten USA oder zumindest ein erzwungenes Ende der chinesischen Eigentümerschaft vor.
Hintergrund sind nicht nur Bedenken über Jugendschutz, sondern vor allem nationale Sicherheit. Erst vor kurzem wurde etwa bekannt, dass das FBI gegen den TikTok-Mutterkonzern ByteDance wegen Spionage gegen US-Journalisten ermittelt. TikTok sammelt schließlich im großen Stil Daten über alle seine Nutzer.
Und dass die in die falschen Hände fallen können, wird vor allem deshalb zur Sorge, weil ByteDance in autoritären China sitzt. Immer wieder betont TikTok zwar gerne, man schütze ausländische Daten. Aber bereits mehrfach wurde berichtet, dass auch von China aus auf US-Daten zugegriffen werden kann und wurde. Und am Ende ist ByteDance eben kein Konzern der frei vom Druck des chinesischen Regimes entscheiden kann – sowohl von Seiten der chinesischen Behörden als auch der regierenden Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).
Dass chinesische Geheimdienste vom Konzern Zugriff auf sensible Daten verlangen können, ist bekannt. Ebenfalls hat ByteDance wie viele andere Unternehmen in China auch ein internes Parteikomitee der KPCh. Vorsitzender davon ist Konzern-Vizepräsident Zhang Fuping, der folgenden Vorgabe an seine Mitarbeiter hat: „Übertragen Sie die richtige politische Richtung, die öffentliche Meinung und die Werteorientierung in jeden Geschäftsfall und jede Produktlinie.“
TikTok hat nun nochmal Gelegenheit den US-Kongress vor seiner Unabhängigkeit zum Mutterkonzern ByteDance zu überzeugen. Vor dem Repräsentantenhaus-Ausschuss zu Energie und Handel soll TikTok-Chef Shou Zi Chew heute aussagen. Ob es ihm gelingt, die Parlamentarier noch von einem Verbot bleibt abzubringen, bleibt fraglich. Denn gleichzeitig werden die Abgeordnete den TikTok-Chef wohl zu allen möglichen Kritikpunkten grillen.
