Eine hochrangige ukrainische Beamtenquelle sagte gegenüber ABC News, dass sich eine Koalition von Willigen gefunden habe, die der Ukraine Panzer liefern wolle. Doch man warte noch auf das Go aus Berlin.
Zwölf Länder haben sich darauf geeinigt, der Ukraine rund 100 Leopard-2-Panzer zu liefern, sobald die deutsche Regierung zustimmt. Das berichtet ABC News unter Bezug auf einen hochrangigen ukrainischen Beamten.
Demnach sei die Vereinbarung beim Verteidigungsgipfel im US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein getroffen worden. Dem ukrainischen Beamten zufolge haben Spanien, die Niederlande und Dänemark ihre Bereitschaft signalisiert, einige ihrer Panzer zur Verfügung zu stellen. Auch Länder wie Polen oder Finnland sind bereit, der Ukraine einige Leopard-2-Panzer zur Verfügung zu stellen. Jedoch sei die Zustimmung Deutschlands noch erforderlich, damit die willigen Länder der Ukraine-Kontaktgruppe in dieser Angelegenheit fortfahren können.
Es hängt an Deutschland
Der hochrangige ukrainische Beamte sagte gegenüber ABC News außerdem, dass die in Deutschland hergestellten Leopard-Panzer von der Ukraine dringend benötigt würden, weil die Munitionsvorräte für ihre Panzer aus der Sowjetzeit „zur Neige gehen“. Die Ukraine sei nicht in der Lage, neue Munition für diese Panzer aus der Sowjetzeit herzustellen, so der Beamte. „Das hat uns gezwungen, einen alternativen Weg zu finden.“
Anfang Januar sagte Großbritannien zu, der Ukraine 14 Challenger-2-Panzer zu liefern. Der ABC News-Quelle zufolge ist diese Zusage auch dafür ursächlich, dass Bewegung in die Causa der Panzerlieferungen komme. „Nach der Entscheidung im Vereinigten Königreich begann es [die Lieferung von Panzern], realistisch zu werden.“ Der UK-Verteidigungsminister Ben Wallace habe „die Mauer durchbrochen“.
Scholz hält sich bedeckt
Die Frage nach der Lieferung von modernen Kampfpanzern beschäftigt aktuell die deutsche Politik. Zuletzt hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ob einer möglichen deutschen Panzerlieferung bedeckt gehalten und keine Zusage geben wollen. Medien berichteten zuletzt, die Bundesregierung mache die Lieferung von Leopard-2-Panzern von der gleichzeitigen Lieferung von US-Kampfpanzern abhängig – eine Darstellung, die der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) jüngst in der ARD zurückwies.
Pistorius selbst sagte am Sonntag bei „Anne Will“, Deutschland wolle vermeiden, Kriegspartei in der Ukraine zu werden. SPD-Chef Lars Klingbeil widersprach dieser Darstellung wenig später indirekt und sagte, es gebe für Deutschland „keine roten Linien“ bei der Unterstützung der Ukraine.
Das Zögern der Bundesregierung und insbesondere von Kanzler Olaf Scholz (SPD) sorgte zuletzt auch innerhalb der Ampelkoalition für Ärger. So sagte etwa die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), es wäre „ein richtiges Signal gewesen“, den Partner schon einmal „grünes Licht“ zu geben. Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Kathrin Göring-Eckard zeigte sich ebenfalls enttäuscht: „Ich hätte mir gewünscht, dass bereits in dieser Woche die deutsche Regierung den Weg für die Lieferung von Leopard-Panzern freigemacht hätte.“
Man wartet auf eine Entscheidung aus Berlin
Der Druck auf Deutschland steigt auch aus dem Ausland. So sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, er erwarte, dass der Ukraine „mehr schwerere Waffen und mehr moderne Waffen“ zugesagt würden. Der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj adressierte zuletzt direkt die Bundesrepublik in einer Videobotschaft: „Jetzt warten wir auf eine Entscheidung aus einer europäischen Hauptstadt, die die vorbereiteten Ketten der Zusammenarbeit bei Panzern in Gang setzt.“
