Von Jerome Wnuk
Es ist das nächste Wahldebakel in Berlin. Denn wie der Tagesspiegel berichtet, ist auf einem Stimmzettel für den Wahlkreis Neukölln 2 ein FDP-Kandidat gelistet, der gar nicht mehr in Berlin wohnt. Mögliche Briefwahlstimmen für ihn sind ungültig. Ein Desaster.
Für den Wahlkreis in Neukölln wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat angegeben, der aus Berlin weggezogen ist, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Er ist daher nicht mehr wählbar, einen Ersatzkandidaten für die FDP gibt es nicht. Bislang abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind ungültig. Nun werden neue Stimmzettel gedruckt. Die bisherigen knapp 1.700 Briefwähler des Wahlkreises sollen neu angeschrieben werden.
Sie können, wenn sie wollen, ihre Wahl für die Erststimme mit dem neu gedruckten Stimmzettel wiederholen. Der frühere Stimmzettel in dem verschlossenen Umschlag werde dann nicht berücksichtigt. Die Fehlerkette der Berlin-Wahl wird damit immer länger. Erst vor Kurzem kam es schon zu dem Vorfall, dass auf englischen Wahlbenachrichtigungen das falsche Datum für den Wahltag angegeben war.
Dabei hatte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) in ihrer Neujahrsansprache versprochen, dass es diesmal gut gehen wird, denn Berlin läuft „in Krisen immer wieder zur Höchstform“ auf. Doch jetzt, nach nicht einmal zwei Wochen zeigen sich erste Pannen, die erneut vor einem Gericht Thema werden könnten.
