- Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) kündigt Rücktritt an
- Staatssekretär Steffen Freiberg (SPD) soll das Amt übernehmen
- Ernst, Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz, stand monatelang in der Kritik
Nach monatelanger Kritik von Lehrern, Eltern und der Opposition hat Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ihren Rücktritt angekündigt. Sie ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz. Als Nachfolger soll Staatssekretär Steffen Freiberg (SPD) das Amt übernehmen.
Dauernd Unterrichtsausfall: Lehrer und Eltern hatten seit Monaten gegen die Pläne von Bildungsministerin Ernst protestiert, und auch die Opposition hatte wiederholt ihren Rücktritt gefordert. Die Kritik richtete sich zuletzt gegen den Plan, 200 Lehrerstellen zu streichen. Dafür sollten Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter eingestellt werden. Diese Maßnahme hätte zur Folge gehabt, dass an allen Schulen die Ressourcen für zusätzliche Angebote wie Förderunterricht, Ganztagsbetreuung und Inklusion reduziert worden wären.
Britta Ernst hat nun offenbar Konsequenzen gezogen und ihren Rücktritt erklärt. Die SPD-Fraktion im Landtag soll am Montag darüber informiert werden. Staatssekretär Steffen Freiberg (SPD) steht als Nachfolger bereits fest, wie die Märkische Onlinezeitung berichtet.
In einer Pressemitteilung der Staatskanzlei teilte Ministerpräsident Dietmar Woidke mit, dass Britta Ernst ihn am Montag um ihren Rücktritt gebeten habe und er diesem Wunsch entsprochen habe. Woidke dankte Ernst für ihre engagierte Arbeit und sagte: „Sie hat das Amt in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Corona-Pandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt. Ich bin mir sicher, dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird.“
